Konzept für eine humanitäre Flüchtlingspolitik
Wenn man über Flüchtlingspolitik spricht, dann geht es immer um zwei wichtige Themen:
1.) Wie sorgt man dafür, das niemand überhaupt erst zum Flüchtling wird
2.) Wie geht man human mit Kriegs- oder Wirtschaftsflüchtlingen in Deutschland um
Der Grundgedanke hierbei ist, das niemand ohne Not sein Heimatland gerne verlässt, wo er Freunde und Verwandte hat und wo er die Sprache und die besonderen Strukturen genau kennt.
Wenn man sich aber die Staaten ansieht, aus denen derzeit die meisten Flüchtlinge auf der Welt kommen, dann stellt man folgende Ähnlichkeiten fest: es handelt sich dabei fast immer um große Flächenstaaten mit verhältnismäßig geringer Bevölkerung, die Bildungsferne in diesen Ländern hat meist religiöse/traditionelle Ursachen neben sehr viel Korruption, die Atheistenquote liegt bei ca. 0,1% (im Gegensatz zu z.B. nordeuropäischen Staaten mit 50-60%) und zudem werden diese Staaten oft von Wirtschaftsproblemen oder interreligiösen Problemen geplagt. Diese Ähnlichkeiten führen daher auch zu einer gemeinsamen Lösung:
Wenn Konflikte ausbrechen in diesen Staaten und bereits über 1000 Menschen dabei ums Leben kamen, dann kann man davon ausgehen, das diese Probleme nicht mehr auf rein diplomatischen Wege zu lösen sind. Hier sollte ein internationales Gremium wie z.B. das Europaparlament oder die Vereinten Nationen den Kriegs- bzw. Bürgerkriegszustand feststellen. Dieser Zustand würde dann die angrenzenden Nachbarländer (z.B. im Syrienkonflikt die Türkei, Israel und Jordanien) ermächtigen, sogenannte "No-Fly Zonen" entlang ihrer Grenzen einzurichten. Diese 50-60km breiten Zonen wäre also eine vorübergehende Ausdehnung des jeweiligen Territoriums dieser Länder auf das Gebiet des Problemstaates, bis sich dort die Lage wieder beruhigt hat. Die Vorteile einer frühen Einrichtung dieser "No-Fly Zonen" ist erheblich. Die Menschen in dem Problemzonen könnten in diesen Gebieten Schutz suchen und würden humanitär versorgt werden und blieben dennoch im eigenen Land. Der Konflikt würde somit auch geographisch eingeengt. Die Menschen könnten am Ende des Konflikts zügig in ihre alte Heimat wieder zurück um diese aufzubauen. Es käme zu keinem "Brain-drain", also dem dauerhaften Abwandern von gut ausgebildeten Menschen in Nachbarländer oder gar nach Deutschland, von wo sie selbst nach Beendigung des Konfliktes ungern in ihre alte Heimat zurückkehren wollen. Es käme zu keinen inhumanen Flüchtlingslagern im Ausland, wo diese Menschen oft zur Untätigkeit verdammt sind und auch noch kriminellen Strukturen und Schleusern in die Hände fallen.
Dauerhaft kann man allerdings Flüchtlinge und Konflikte nur vermeiden, indem man langfristig die Bildung in diesen Problemstaaten erhöht, durch Reduzierung der Gläubigen und Erhöhung der Atheisten. Solange es z.B. noch heißt, das Bildung nur im Koran zu finden ist, werden die Probleme eher größer als kleiner werden in diesen Staaten. Hier sind die westlichen Demokratien nebst China gefragt endlich zu handeln, um wirtschaftlichen Druck auf diese Staaten auszuüben, endlich ganz normale Menschenrechte wie z.B. den freien Austritt aus einem Glauben zuzulassen. Bis dahin werden also auch weiterhin Flüchtlinge an Deutschlands Grenzen ankommen. Wie sollte man mit Ihnen umgehen?
Der wichtigste Punkt hierbei ist die strenge Unterscheidung von Kriegsflüchtlingen, deren Leben akut durch Krieg oder Bürgerkrieg in Gefahr ist, und Wirtschaftsflüchtlingen, die ein finanziell besseres Leben suchen. Aus einem Kriegsflüchtling kann unter Umständen ein Wirtschaftsflüchtling werden (s.u.). Umgekehrt ist das allerdings nicht möglich. Wenn also ein syrischer Kriegsflüchtling im nicht in einen Krieg verwickelten Griechenland ankommt, gilt er als Kriegsflüchtling. Zieht er dann aber weiter nach Schweden oder Deutschland, dann wird aus ihm automatisch ein Wirtschaftsflüchtling. Dieser Standard muss also eindeutig klar sein, um eine faire Flüchtlingspolitik zu gestalten.
Da natürlich nicht die europäischen Mittelmeerländer die Kriegsflüchtlinge aus Syrien oder Libyen alle aufnehmen können, müssen diese auf die europäischen Staaten aufgeteilt werden, gemäß der Anzahl der jeweiligen Bevölkerung. Um den Widerstand gerade osteuropäischer Länder bei dieser humanitären Aktion zu brechen, sind feste Kriterien nötig:
Den Kriegsflüchtlingen muss bereits bei Aufnahme klar gemacht werden, das ihr Aufenthalt auf drei Jahre begrenzt ist. Sollte der Konflikt dann noch nicht gelöst sein, verlängert sich diese Frist jeweils um eine Jahr. Es gilt das Gastrecht und die 100%-ige Akzeptanz des jeweiligen Grundgesetzes und der Verfassung des Gastlandes. Sollten etwa religiöse Gründe dagegen sprechen, ist eine Aufnahme nicht möglich. Bei nicht aktiver Mithilfe bei der Identitätsfeststellung z.B. bei verlorenem Pass, wird dies als Straftat gewertet. Spätestens bei drei (auch kleinen) Vergehen im Gastland wie z.B. Diebstahl, Widerstand gegen Polizisten oder körperliche Gewalt ist der Asylantrag verwirkt und eine Abschiebung ins Heimatland obligatorisch. Da dies für viele Kriegsflüchtlinge problematisch sein könnte, wird man sich eher zusammen reißen, als wenn keine wirkliche Strafe zu erwarten ist. Das man nicht beim ersten kleinen Diebstahl abgeschoben wird, dient der Wahrung der Verhältnismäßigkeit und beugt einem möglichen Denunziantentum vor. Ein ehrenamtliches Engagement ist ebenso nötig wie das Erlernen der deutschen Sprache und bei Bedarf auch eine Ausbildung bei jungen Kriegsflüchtlingen. Dies beugt psychischen Problemen vor und stärkt diese Menschen für die Zeit der Rückkehr in ihr Heimatland, wo sie dringend gebraucht werden. Sollte in besonderen Fällen ein Kriegsflüchtling, der die Sprache gut beherrscht, die deutsche Kultur und ihr Grundgesetz lebt und gut integriert ist in Job und Lebensraum, in einer Branche arbeiten, in der Mangel an Arbeitskräften herrscht, dann kann er unter Zustimmung seines Arbeitgebers seinen Status vom Kriegsflüchtling zum Wirtschaftsflüchtling ändern lassen. Wenn dem stattgegeben wird, ist der Status nicht mehr umkehrbar, er erhält dann aber die Möglichkeit des direkten Familiennachzuges (Ehefrau und Kinder) sowie die Möglichkeit, nach 10 Jahren im Land die deutsche Staatsangehörigkeit zu beantragen.
Deutschland braucht aufgrund seiner Demographie jedes Jahr 150.000 bis 200.000 qualifizierte Wirtschaftsflüchtlinge. Jedoch nur für die Stellen, die der Arbeitsmarkt benötigt. Hierfür sollten aber die Menschen nicht mit Schlauchbooten über das Mittelmeer kommen, wofür sie ihr Leben riskieren und Schleuser bezahlen nur um hinterher festzustellen, das sie weder sprachlich noch fachlich noch sozial eine Chance auf dem hiesigen Arbeitsmarkt haben. Insbesondere in wirtschaftlich schwierigeren Zeiten. Sie sollten also besser nach dem Grunderwerb der jeweiligen deutschen Sprache in ihrem Heimatland bei einem Goethe Institut oder einer deutschen Botschaft sich als arbeitssuchend für Deutschland registrieren lassen, gegen eine niedrige Gebühr. Hierbei werden schon alle fachlichen, sprachlichen und sozialen Qualifikationen hinterlegt. Diese Daten werden dann online der deutschen Agentur für Arbeit übermittelt, die dann je nach Kontingent die Bewerber zusammen mit den Betrieben auswählt. Das macht Schleuser arbeitslos und hilft den Menschen und der deutschen Wirtschaft.
Wer also nicht in eine der o.g. Kategorien fällt, der muss umgehend abgeschoben werden. Und zwar bevor er untertauchen kann. Nur das ist ein funktionierender Rechtsstaat, an den sonst immer weniger Menschen ernsthaft noch glauben können.
1.) Wie sorgt man dafür, das niemand überhaupt erst zum Flüchtling wird
2.) Wie geht man human mit Kriegs- oder Wirtschaftsflüchtlingen in Deutschland um
Der Grundgedanke hierbei ist, das niemand ohne Not sein Heimatland gerne verlässt, wo er Freunde und Verwandte hat und wo er die Sprache und die besonderen Strukturen genau kennt.
Wenn man sich aber die Staaten ansieht, aus denen derzeit die meisten Flüchtlinge auf der Welt kommen, dann stellt man folgende Ähnlichkeiten fest: es handelt sich dabei fast immer um große Flächenstaaten mit verhältnismäßig geringer Bevölkerung, die Bildungsferne in diesen Ländern hat meist religiöse/traditionelle Ursachen neben sehr viel Korruption, die Atheistenquote liegt bei ca. 0,1% (im Gegensatz zu z.B. nordeuropäischen Staaten mit 50-60%) und zudem werden diese Staaten oft von Wirtschaftsproblemen oder interreligiösen Problemen geplagt. Diese Ähnlichkeiten führen daher auch zu einer gemeinsamen Lösung:
Wenn Konflikte ausbrechen in diesen Staaten und bereits über 1000 Menschen dabei ums Leben kamen, dann kann man davon ausgehen, das diese Probleme nicht mehr auf rein diplomatischen Wege zu lösen sind. Hier sollte ein internationales Gremium wie z.B. das Europaparlament oder die Vereinten Nationen den Kriegs- bzw. Bürgerkriegszustand feststellen. Dieser Zustand würde dann die angrenzenden Nachbarländer (z.B. im Syrienkonflikt die Türkei, Israel und Jordanien) ermächtigen, sogenannte "No-Fly Zonen" entlang ihrer Grenzen einzurichten. Diese 50-60km breiten Zonen wäre also eine vorübergehende Ausdehnung des jeweiligen Territoriums dieser Länder auf das Gebiet des Problemstaates, bis sich dort die Lage wieder beruhigt hat. Die Vorteile einer frühen Einrichtung dieser "No-Fly Zonen" ist erheblich. Die Menschen in dem Problemzonen könnten in diesen Gebieten Schutz suchen und würden humanitär versorgt werden und blieben dennoch im eigenen Land. Der Konflikt würde somit auch geographisch eingeengt. Die Menschen könnten am Ende des Konflikts zügig in ihre alte Heimat wieder zurück um diese aufzubauen. Es käme zu keinem "Brain-drain", also dem dauerhaften Abwandern von gut ausgebildeten Menschen in Nachbarländer oder gar nach Deutschland, von wo sie selbst nach Beendigung des Konfliktes ungern in ihre alte Heimat zurückkehren wollen. Es käme zu keinen inhumanen Flüchtlingslagern im Ausland, wo diese Menschen oft zur Untätigkeit verdammt sind und auch noch kriminellen Strukturen und Schleusern in die Hände fallen.
Dauerhaft kann man allerdings Flüchtlinge und Konflikte nur vermeiden, indem man langfristig die Bildung in diesen Problemstaaten erhöht, durch Reduzierung der Gläubigen und Erhöhung der Atheisten. Solange es z.B. noch heißt, das Bildung nur im Koran zu finden ist, werden die Probleme eher größer als kleiner werden in diesen Staaten. Hier sind die westlichen Demokratien nebst China gefragt endlich zu handeln, um wirtschaftlichen Druck auf diese Staaten auszuüben, endlich ganz normale Menschenrechte wie z.B. den freien Austritt aus einem Glauben zuzulassen. Bis dahin werden also auch weiterhin Flüchtlinge an Deutschlands Grenzen ankommen. Wie sollte man mit Ihnen umgehen?
Der wichtigste Punkt hierbei ist die strenge Unterscheidung von Kriegsflüchtlingen, deren Leben akut durch Krieg oder Bürgerkrieg in Gefahr ist, und Wirtschaftsflüchtlingen, die ein finanziell besseres Leben suchen. Aus einem Kriegsflüchtling kann unter Umständen ein Wirtschaftsflüchtling werden (s.u.). Umgekehrt ist das allerdings nicht möglich. Wenn also ein syrischer Kriegsflüchtling im nicht in einen Krieg verwickelten Griechenland ankommt, gilt er als Kriegsflüchtling. Zieht er dann aber weiter nach Schweden oder Deutschland, dann wird aus ihm automatisch ein Wirtschaftsflüchtling. Dieser Standard muss also eindeutig klar sein, um eine faire Flüchtlingspolitik zu gestalten.
Da natürlich nicht die europäischen Mittelmeerländer die Kriegsflüchtlinge aus Syrien oder Libyen alle aufnehmen können, müssen diese auf die europäischen Staaten aufgeteilt werden, gemäß der Anzahl der jeweiligen Bevölkerung. Um den Widerstand gerade osteuropäischer Länder bei dieser humanitären Aktion zu brechen, sind feste Kriterien nötig:
Den Kriegsflüchtlingen muss bereits bei Aufnahme klar gemacht werden, das ihr Aufenthalt auf drei Jahre begrenzt ist. Sollte der Konflikt dann noch nicht gelöst sein, verlängert sich diese Frist jeweils um eine Jahr. Es gilt das Gastrecht und die 100%-ige Akzeptanz des jeweiligen Grundgesetzes und der Verfassung des Gastlandes. Sollten etwa religiöse Gründe dagegen sprechen, ist eine Aufnahme nicht möglich. Bei nicht aktiver Mithilfe bei der Identitätsfeststellung z.B. bei verlorenem Pass, wird dies als Straftat gewertet. Spätestens bei drei (auch kleinen) Vergehen im Gastland wie z.B. Diebstahl, Widerstand gegen Polizisten oder körperliche Gewalt ist der Asylantrag verwirkt und eine Abschiebung ins Heimatland obligatorisch. Da dies für viele Kriegsflüchtlinge problematisch sein könnte, wird man sich eher zusammen reißen, als wenn keine wirkliche Strafe zu erwarten ist. Das man nicht beim ersten kleinen Diebstahl abgeschoben wird, dient der Wahrung der Verhältnismäßigkeit und beugt einem möglichen Denunziantentum vor. Ein ehrenamtliches Engagement ist ebenso nötig wie das Erlernen der deutschen Sprache und bei Bedarf auch eine Ausbildung bei jungen Kriegsflüchtlingen. Dies beugt psychischen Problemen vor und stärkt diese Menschen für die Zeit der Rückkehr in ihr Heimatland, wo sie dringend gebraucht werden. Sollte in besonderen Fällen ein Kriegsflüchtling, der die Sprache gut beherrscht, die deutsche Kultur und ihr Grundgesetz lebt und gut integriert ist in Job und Lebensraum, in einer Branche arbeiten, in der Mangel an Arbeitskräften herrscht, dann kann er unter Zustimmung seines Arbeitgebers seinen Status vom Kriegsflüchtling zum Wirtschaftsflüchtling ändern lassen. Wenn dem stattgegeben wird, ist der Status nicht mehr umkehrbar, er erhält dann aber die Möglichkeit des direkten Familiennachzuges (Ehefrau und Kinder) sowie die Möglichkeit, nach 10 Jahren im Land die deutsche Staatsangehörigkeit zu beantragen.
Deutschland braucht aufgrund seiner Demographie jedes Jahr 150.000 bis 200.000 qualifizierte Wirtschaftsflüchtlinge. Jedoch nur für die Stellen, die der Arbeitsmarkt benötigt. Hierfür sollten aber die Menschen nicht mit Schlauchbooten über das Mittelmeer kommen, wofür sie ihr Leben riskieren und Schleuser bezahlen nur um hinterher festzustellen, das sie weder sprachlich noch fachlich noch sozial eine Chance auf dem hiesigen Arbeitsmarkt haben. Insbesondere in wirtschaftlich schwierigeren Zeiten. Sie sollten also besser nach dem Grunderwerb der jeweiligen deutschen Sprache in ihrem Heimatland bei einem Goethe Institut oder einer deutschen Botschaft sich als arbeitssuchend für Deutschland registrieren lassen, gegen eine niedrige Gebühr. Hierbei werden schon alle fachlichen, sprachlichen und sozialen Qualifikationen hinterlegt. Diese Daten werden dann online der deutschen Agentur für Arbeit übermittelt, die dann je nach Kontingent die Bewerber zusammen mit den Betrieben auswählt. Das macht Schleuser arbeitslos und hilft den Menschen und der deutschen Wirtschaft.
Wer also nicht in eine der o.g. Kategorien fällt, der muss umgehend abgeschoben werden. Und zwar bevor er untertauchen kann. Nur das ist ein funktionierender Rechtsstaat, an den sonst immer weniger Menschen ernsthaft noch glauben können.